Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukirch und Oßling legen den Grundstein zur vertieften interkommunalen Zusammenarbeit

Die stetig steigende Aufgabenvielfalt sowie die gleichzeitig schrumpfenden Handlungsspielräume durch knappere finanzielle Ressourcen und sinkende Mitarbeiterzahlen bringen für Kommunen immer neue Herausforderungen mit sich. Um diesen zu begegnen, setzen Städte und Gemeinden vermehrt auf interkommunale Zusammenarbeit (IKZ). Vor diesem Hintergrund haben die Kommunen Bernsdorf, Königsbrück, Laußnitz, Neukirch und Oßling im Landkreis Bautzen ein Projekt zur Qualifizierung der Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit umgesetzt.

Das Projekt, welches von der KEM GmbH begleitet und mit Mitteln des sächsischen Landesprogramms Demografie gefördert wurde, zielte darauf ab, Handlungsfelder der interkommunalen Zusammenarbeit zu identifizieren und konkrete Einzelmaßnahmen herauszuarbeiten, um die Effizienz sowie die Qualität der Aufgabenwahrnehmung in der Verwaltung und der öffentlichen Daseinsvorsorge zu verbessern.

Zu Beginn wurden gemeinsam, mit moderativer Unterstützung des externen Beratungsunternehmens, die Zielstellungen des IKZ-Projektes präzisiert sowie Regeln für die weitere Zusammenarbeit festgelegt. Im Anschluss brachten alle Beteiligten ihre konkreten Kooperations- und Maßnahmenideen ein, die unter Berücksichtigung von Nutzen, finanziellen Kosten und Aufwand für die Umsetzung bewertet wurden. Die durch diese Vorgehensweise identifizierten Handlungsfelder und Ideen wurden in einer Verbundsversammlung den Stadt- und Gemeinderäten der beteiligten Kommunen vorgestellt und mit deren Zustimmung für eine nachfolgend tiefere Untersuchung empfohlen.

Darauf aufbauend wurden fünf vom interdisziplinären Projektteam der KEM GmbH moderierte handlungsfeldspezifische Arbeitsgruppen („Leitung und Strategie“, „Innere Verwaltung“, „IT & E-Government“, „Bauhof“ und „Feuerwehr“) berufen, in denen eine tiefergehende Untersuchung der Kooperationsideen und bei ausreichendem Potenzial auch deren Umsetzungsvorbereitung erfolgte. Neben den Bürgermeistern (AG Leitung und Strategie) waren in den Arbeitsgruppen vor allen verantwortliche und fachzuständige Mitarbeiter der projektbeteiligten Verwaltungen und kommunalen Organisationseinheiten (Amtsleiter, IT-Beauftragte, Bauhofleiter, Gemeindewehrleiter u. a.) beteiligt.

Die Bandbreite der in diesen Arbeitsgruppen entwickelten Vorschläge reichte von kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen, wie der gemeinsamen Beschaffung von Verbrauchsmaterialien, bis hin zu langfristigen Kooperationen, wie der gemeinsamen Umsetzung der Forderungen aus dem Sächsischen E-Government-Gesetz (SächsEGovG). Für 17 von insgesamt 49 tiefergehend geprüften Kooperationsideen wurden mit Unterstützung der KEM GmbH bereits ausführliche Projektbeschreibungen erstellt, wodurch auch nach Beendigung des Beratungsauftrages der KEM GmbH den fünf beteiligten Kommunen geeignete Handlungsleitfäden für die Umsetzung der Kooperationsmaßnahmen zur Verfügung stehen.

KEM-Projektleiter Ronny Weinreich (3. v. r.) bei der Übergabe des Abschlussberichtes an die Bürgermeister der kooperierenden Kommunen

Anfang April 2017 präsentierte die KEM GmbH gemeinsam mit den Bürgermeistern der beteiligten Kommunen die in den Arbeitsgruppen erzielten Konzeptergebnisse in einer weiteren Verbundsversammlung den Stadt- und Gemeinderäten. Die Bürgermeister, die das IKZ-Projekt von Anfang an mit eigenem großen Engagement begleiteten, informierten im Anschluss über die Weiterführung und zukünftige Vertiefung der begonnenen interkommunalen Kooperation. Dabei betonten sie vor allem den Mehrwert der Einrichtung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle zur Wirtschaftsförderung. Konkret ist mit der ab 2018 mit Förderunterstützung aus der FR Regio einzurichtenden Stelle die gemeinsame Wahrnehmung zentraler Aufgaben lokaler und regionaler Wirtschaftsförderung (Netzwerkpflege, Ansiedlungsmanagement, Fachkräftegewinnung, Standortmarketing u. a.) geplant. Dazu finden derzeit Abstimmungen mit dem Landratsamt und dem zuständigen Regionalen Planungsverband statt.